Kampf für die Rechte von Behinderten und Kranken in der BRD

Vattenfall Berlin

Wirtschaftsminister der Exilregierung Deutsches Reich

im Kampf für die Rechte von Behinderten und Kranken

in der BRD, gegen den Giganten Vattenfall

 

Man darf es getrost als unglaublichen Vorfall bezeichnen, was sich am 10.07.2013 im Berliner Kundenzentrum des schwedischen Energiekonzerns ereignete:

 

Bei dem geistig behinderten 35-jährigen Alexander B. Aus Berlin wurde am Morgen des 10.07.2013 die Stromversorgung ungerechtfertigt unterbrochen. Die Betreuerin des Mannes wandte sich unverzüglich Hilfe suchend an den Wirtschaftsminister der Exilregierung Deutsches Reich D. Sch. Beide betraten noch am frühen Vormittag das Gebäude. Mit dem zuständigen Sachbearbeiter des Platzes 11, welcher sich weigerte, seinen Namen zu nennen, war keine konstruktive Kommunikation möglich, er brach das Gespräch ab. Mehrmals und mit Nachdruck drängte D. Sch. nun auf das Hinzuziehen eines Vorgesetzten. Eine Frau, die ebenfalls ihren Namen nicht nennen wollte, stellte sich als Vorgesetzte von Platz 11 vor und räumte die seitens der Betreuerin angesprochenen Unternehmensfehler, die zu der Stromsperrung führten, ein, allerdings sei das Unternehmen unter keinen Umständen in der Lage, eine Notfallfreischaltung am gleichen Tag zu organisieren. Nach einem weiteren halbstündigen, ergebnislosen Gespräch geriet die Betreuerin des Alexander B. an die Grenzen ihrer Belastbarkeit und tat ihren Unmut durch gesteigerte Gesprächslautstärke kund. Die Vorgesetzte von Platz 11 sprach ein Hausverbot gegen beide Anwesende aus und verwies, unterstützt von zwei Sicherheitsbeamten, auf den Tatbestand des Hausfriedensbruches. Da beide Anwesenden sich weigerten, das Gebäude zu verlassen und die Situation zu eskalieren drohte, richtete D. Schröder ein Hilfeersuchen an die Berliner Polizei. Eine siebenköpfige Mannschaft des MEK, bestehend aus 5 männlichen und 2 weiblichen Kollegen, erschien zur Unterstützung. Weitere Einsatzkräfte folgten. Dem umsichtigen und tadellosen Einsatz des MEK Berlin ist es zu verdanken, daß nach mehrminütigem Gespräch mit D. Schröder die Situation dahingehend deeskaliert werden konnte, daß der Sachbearbeiter von Platz 11 jetzt zumindest die Möglichkeit einräumte, die geforderte Zahlung der Ab- und Einschaltgebühren zu tätigen.

Am selben Abend erreichte D. Sch. die Nachricht des Alexander B., daß in seiner Abwesenheit die Stromversorgung um 19.40 Uhr mit dem Vermerk „Fehlausschaltung“ durch ein Elektro-Anlagen-Geschäft wiederhergestellt wurde. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an die Mannschaft des Berliner Polizei, für die loyale und kompetente Unterstützung.

 

So erfreulich der Ausgang dieses Ereignisses auch ist, ein ähnlich gelagerter Fall vor zwei Wochen, wo das Unternehmen durch unzulässige Stromunterbrechung bereits das Leben des 69-jährigen Berliners Gerhard P., welcher auf lebenserhaltende Maßnahmen im häuslichen Umfeld angewiesen ist, fahrlässig auf's Spiel setzte, zeigt sehr deutlich, wie in der BRD mit Hilfsbedürftigen und Kranken verfahren wird, unter dem Aushängeschild angeblich gültiger Geschäftsbedingungen.

Es handelt sich hier lediglich um zwei Beispiele von unzähligen Menschen ohne Lobby, deren Notsituation schamlos und menschenverachtend ausgenutzt wird!

 

Dafür, daß in beiden vorliegenden Fällen ein menschenwürdiges Ergebnis erzielt werden konnte, gilt besonderer DANK:

 

der Exilregierung Deutsches Reich, vertreten

durch Wirtschaftsminister D.Sch.

 

und dem Einsatzkommando der Polizei Berlin.

 

K. B.

Aufruf

 

nach Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht das Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig
und damit für nichtig befunden. Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes NOCH NIE (I)
der verfassungsmäßige Gesetzgeber am Werk war!

Der VERFASSUNGSWIDRIG GEWÄHLTE „BUNDESTAG“ ist somit als VERFASSUNGSWIDRIGES
BRD-Organ NICHT BEFUGT, einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) zu beschließen!

Jedes Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, ist wegen des VERFASSUNGSWIDRIGEN
ZUSTANDEKOMMENS dieses Gesetzes selbst VERFASSUNGSWIDRIG und DAMIT NICHTIG!

BUNDESTAG ILLEGAL!


Der gesamte „Bundestag“, nebst der deutschfeindlichen Merkel-“Regierung“, IST SOFORT AUFZULÖSEN!

Steuerzahlung - Ablehnung

Sehr geehrte/r Frau/Herr

 

Zwar wäre ich zahlungswillig und auch zahlungsfähig, andererseits besteht für die Bewohner des Bundesgebietes (Art. 25 GG) aber keine gültige und rechtlich anwendbare Rechtsgrundlage für eine Steuerzahlungspflicht! Es gibt in der BRD kein gültiges Gesetz welches die Bewohner des Bundesgebietes verpflichtet, Steuern zahlen zu müssen!

 

Demgemäß hat das Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 55, 274/301 festgestellt und entschieden, daß das Grundgesetz keine Steuerpflicht erklärt! Eine Steuerzahlungspflicht für die Bewohner des Bundesgebietes ist also mit dem GG nicht vereinbar, somit grundgesetzwidrig!

 

Abschied von Horst Eugen Richter

Abschied Horst Richter

Das ZDF in Leipsch

 

Präsidiumssitzung Leipsch

In diesem schönen Raum begrüßte der Reichspräsident die zahlreichen Zuhörer auf der Präsidiumssitzung
am 14.03.2012 in Leibsch.

Präsidiumssitzung Leipsch Präsidiumssitzung Leipsch

Diese Gäste waren die ZDF Gesandten vor Ihrer Arbeit, die, wie man sieht, genau im Auge behalten wurden.