Was war los in der Exilregierung Deutsches Reich ?

Manch einer mag sich gewundert haben, was da plötzlich in der Exilregierung passiert ist. Da tauchte eine neue Gruppe auf, mit fast gleichem Namen, die mit bösartigen Angriffen gegen den Kanzler der Exilregierung vorging. Diese Angriffe hören nicht auf, sie werden sogar teilweise bösartiger. Was ist der Hintergrund?

Sinngemäßer Auszug aus einem Brief des Schweizer Amtes für Völkerrecht:

„Voraussetzung für die Anerkennung (eines Staates) ist das Drei Säulen Dogma. Der Staat braucht ein Staatsvolk, ein Rechtssystem und ein eigenes Staatsgebiet.“

So erfüllt z. B. die sog. Bundesrepublik Deutschland keine dieser Anforderungen:

Sie hat kein Staatsvolk, da Kraft des Staatsbürgerschaftsgesetzes jeder Deutsche Bürger des rechtlich noch immer bestehenden Deutschen Reichs ist. Einen „Bundesbürger“ hat es rechtlich niemals gegeben.

Beweis: Staatsbürgerschaftsgesetz (RuStaG), Urteile Bvl. 6/56, 2 BvF /73, 2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); 3,288 (319 ff); 5,85 (126); 6,309,336 bis 363

Sie hat kein Staatsgebiet, da laut Oberstem Gerichtsurteil, das Deutsche Reich durch Kapitulation der Wehrmacht 1945 nicht untergegangen ist.

Sie beschränkte ihren Hoheitsbereich auf den Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes (Grundgesetz: Ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet – siehe Haager Landkriegsordnung). Auf dem gleichen Gebiet können keine 2 Staaten gleichzeitig bestehen. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) war am 17.07.1990 durch den US Außenminister (!) James Baker, dem Vertreter der Besatzungsmacht, gestrichen worden. Endgültig bestätigt war dies im Bundesanzeiger vom 25.09.1990 geworden. Damit hatte das Grundgesetz für die BRD keinen Geltungsbereich mehr. Die spätere Einfügung eines neuen Art. 23 durch die nun Privatfirma BRD GmbH ist nicht nur juristisch unzulässig (Überblendung) sondern auch bedeutungslos. Der neue Artikel 23 besagt ja nur, dass die Firma BRD GmbH der EU beigetreten ist.

Beweis: (Urteile Bvl. 6/56, 2 BvF /73, 2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); 3,288 (319 ff); 5,85 (126); 6,309,336 bis 363). „Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBi 1964, 147)

Auf Druck der alliierten Besatzungsmacht verabschiedete der sog. Bundestag (richtig: Vertreterversammlung der BRD GmbH) die Bundesbereinigungsgesetze 2006/2007. Mit diesen wurden das Einführungsgesetz und der Geltungsbereich des Gerichtsverfassungsgesetzes gestrichen. Damit war der Privatfirma BRD GmbH endgültig die Gerichtshoheit entzogen worden.

Beweis: Bundesbereinigungsgesetze, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: „Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBi 1964, 147)

Die Exilregierung Deutsches Reich unter dem Kanzler Schittke erfüllte seit Mai 2005 alle drei Forderungen des Völkerrechts. Dies konnten die BRD Betrüger so nicht hinnehmen. Deshalb unterstützten sie eine Gruppe der Exilregierung in Berlin, um eine Spaltung zu erreichen. Da diese auch erhebliche Zuwendungen erhielt und damit viel besser agieren konnte, wurde die wirkliche Reichsregierung im Exil erheblich geschwächt. Begünstigt war dies sicherlich auch durch eine Sendung des Propagandaministeriums der BRD GmbH, bekannt als Zweites Deutsches Fernsehen. Auch daran ist die Unterstützung der BRD Betrüger ersichtlich. Als äußeres Zeichen verwendet die Splittergruppe auch den sechseckigen (Bundes-)Adler der Zionisten und zeigt damit deutlich, wer hinter der Aktion steht. Jeder Insider weiß ja, dass der Zentralrat der Juden in Deutschland die wirkliche Macht hinter der BRD GmbH ist.

Prof. Dr. Ritter Horst P.