"Das Spiel ist aus GEZ, ihr seid am Ende..."

Von:

Richard Raffay

+++ EILMELDUNG +++ Die GEZ ist damit wohl erledigt.

LG Tübingen Beschluss vom 16.9.2016, 5 T 232/16 30

b) Das wesentliche Handeln und Gestalten der Gläubigerin ist unternehmerisch.

Also ist eine Rundfunkanstalt keine Behörde sondern ein Unternehmen.

Daraus ergibt sich klar, dass sie keine Amtshilfe bei Behörden stellen kann.

Alle Vollstreckungsmaßnahmen sind belegbar damit gesetzwidrig.

 

Die GEZ müsste den Weg über Mahnung, Mahnbescheid, Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.

Doch dazu fehlt jede Rechtsgrundlage, denn auch sogenannte Bescheide können von einem Unternehmen nicht erteilt werden.

Absatz 10, 11, 26, 28,29, 30 dort sind die entscheidenden Argumente einer Vollstreckungsabwehr.


Das Spiel ist aus GEZ, ihr seid am Ende.

 

Das Urteil auf dem Justiz-Portal (lässt sich auf Handy nicht öffnen)

Komplettes Urteil als PDF hier herunterzuladen :

http://docdro.id/c2NvXrK

 

Wohnsitz nehmen ist in der BRiD nicht möglich

http://brd-schwindel.org/wohnsitz-nehmen-ist-in-der-brid-nicht-moeglich/

Was muss man in der Heimat verdienen, um so leben zu können?

von Julius Rabenstein

Natürlich schildere ich hier einen Extremfall, aber das ist legitim, weil es die Absurdität des Systems aufzeigt:

In Montabaur lebt seit einigen Wochen ein Syrer mit 4 Frauen und 23 Kindern. Natürlich verstehen die Damen des Paschas sich nicht, so daß dann 4 (!) Wohnungen für die Familie angemietet wurden.

 

Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen ein

Tief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen ein
08.08.2016 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/tief-in-der-nacht-bundesregierung-schleust-fluechtlingsmassen-ueber-flughaefen-ein.html

Markus Mähler

*Offiziell entspannt sich die Flüchtlingskrise in Deutschland: Immer
    weniger spazieren über die Balkanroute, man sieht kaum noch
    Sonderzüge oder Busse. Kein Wunder: Offenbar reisen sie mit dem
    Flugzeug an. Bei Nacht und Nebel landet Sonderflug um Sonderflug an
    deutschen Flughäfen.*

Der Silvester-Sex-Mob
<http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/der-suendenfall-im-fluechtlingsmaerchen-luegenpresse-laesst-koelns-nordafrikanischen-sex-mob-link.html> jagte Frauen; Migranten verwandelten Köln in eine rechtsfreie Zone. Damit verging auch dem gutmütigsten Deutschen das Feiern
<https://www.youtube.com/watch?v=QVLNSOvpmT8> für Flüchtlinge. Nun kommen Merkels Fachkräfte heimlich:

Schwarzafrikanischer Serienvergewaltiger. . . Staatsversagen . . .

"nicht nur Nordafrikaner vergewaltigen und schänden Frauen und Kinder.."

http://www.rapefugees.net/wirtschaftsfluechtling-vergewaltigt-frau-wirft-sie-aus-fenster-und-vergeht-sich-an-kind-bensheim-hessen/#comments

Wirtschaftsflüchtling vergewaltigt Frau wirft sie aus Fenster und vergeht sich an Kind | Bensheim Hessen

Schwarzafrikanischer Serienvergewaltiger überwältigt Frau, versucht sie zu vergewaltigen und wohl zu töten,
bleibt trotz Anzeige auf freiem Fuß, 2 Tage danach missbraucht er ein Mädchen (13)